Die Polizei – Ein rechtsfreier Raum

Eigentlich ist es ja müßig, darüber zu schreiben, da es ohnehin schon alle wissen. Ja, unsere Polizei benimmt sich immer häufiger daneben, was prinzipiell immer folgenlos für die Beamten bleibt, da sie zu hundert Prozent von der Staatsanwaltschaft unterstützt werden, die zudem weisungsgebunden handelt und auf Befehl von oben praktiziert, was nicht nur für juristische Laien geradezu wie Strafvereitelung im Amt anmutet.

Auf der Suche nach Beispielen wird man regelrecht erschlagen von der Fülle der Vorkommnisse. Da werden einem in Handschellen gefesselten Teenager von einem Beamten die Zähne ausgeschlagen,als dieser ihn vor den Augen seiner Mutter an den Haaren packt und mit dem Kopf mindestens fünfmal gegen die Wand schlägt. Eine Frau wird nachts bei Gewitter im Wald ausgesetzt. Ein anderer Fall, der durch die Medien geisterte: Ein volltrunkener Jugendlicher wird nachts auf der Landstraße ausgesetzt und von einem anderen Auto überfahren. Ein andermal wird ein Polizist dabei erwischt, wie er bei einer Hausdurchsuchung Bargeld mitgehen lässt und ein weiterer Kollege dabei, wie er einer Sechzehnjährigen seine Kamera unter den Rock hält.
Kommen wir langsam zu den relevanteren Fällen behördlicher Charmeoffensiven. Beispielsweise in München, wo ein polizeiliches Überfallkommando einen Behinderten und dessen blinden Vater verprügelt, obwohl die Mutter die Beamten darauf hingewiesen hatte. Oder der jugendliche Autodieb, der dicht wie eine Natter im gestohlenen Jaguar saß. Da er nicht aussteigen wollte, erschoss die Polizei ihn einfach durch das geschlossene Wagenfenster hindurch. Mareame Ndeye Sarr wurde in der Wohnung ihres Mannes von der Polizei erschossen, da sie ungehalten über die Entziehung ihres Kindes war. Ihr Mann beging daraufhin Selbstmord, der Verbleib des elternlosen Kindes ist unbekannt. Ebenfalls von Beamten erschossen wurde erst unlängst Christy Schwundek, als Polizeibeamte in einer ARGE sich außerstande sahen, ihr trotz Nahkampfausbildung ein kleines Küchenmesser abzunehmen. Der Schuss verletzte Bauchorgane, offenbar wussten die Beamten nicht, dass man den Lauf der Waffe prinzipiell immer nach unter richtet, solange keine akute Gefährdung besteht.
Erstmals bundesweit auf Polizeigewalt aufmerksam geworden war die deutsche Öffentlichkeit im Falle des erschossenen Wolfgang Grams in Bad Kleinen. Während die Polizei offiziell von einem Selbstmord ausging, berichtete eine Kioskbesitzerin, die das Geschehen verfolgt hatte, das Grams mit einem aufgesetzten Schläfenschuss hingerichtet worden war. Anschließend wurden sämtliche Spuren zum Tathergang von den Beamten beseitigt. Zu einem Prozess kam es nie, womit wir beim eigentlichen Thema sind.
Dass es in einem solch großen Organ wie der Polizeibehörde immer wieder zu Fehltritten kommen kann, leuchtet ein und wäre auch nicht weiter tragisch, wenn, ja wenn da nicht die Staatsanwaltschaft wäre, die sich stets durch konsequentes Nichtstun hervortut, sobald es um ihre uniformierten Vollstrecker geht. Dies bestätigt auch Katharina Spieß von Amnesty International in einem Interview mit der taz und an anderer Stelle. Ihre Kernaussage: „Solange die Polizei gegen sich selbst ermittelt, gibt es keine unabhängigen Verfahren.“ Auch der Feldbefreier Jörg Bergstedt kann auf zahlreiche Kungeleien bei den Behörden zurückblicken. Er zeichnet genau nach, wie die Strafanzeigen gegen Staatsbedienstete systematisch unter den Tisch fallen gelassen werden. Seine Projektwerkstatt hat sich des Themas Polizeistraftaten angenommen. Hier ein kleiner Textauszug:
„Über 20 Fälle von Erfindungen irgendwelcher Straftaten, viele Erfindungen von Tatbeteiligungen, etliche rechtswidrige Angriffe auf Demonstrationen, ebenso illegale Platzverweise, Hausverbote, Festnahmen, DNA-Tests und Hausdurchsuchungen, Einschüchterung und Gewalt, Hetze und Schüren sozialrassistischer Gewalt sind in einer 50-seitigen „Dokumentation von Fälschungen, Erfindungen und Hetze durch Presse, Politik, Polizei und Justiz in und um Gießen“ zusammengetragen und nun veröffentlicht worden.
Das Hauptproblem sind dabei nicht die ausführenden Beamten, sondern die ermittelnde Staatsanwaltschaft, die in der Regel mit einer Gegenanzeige gegen die betroffenen Bürger reagiert. Der Vorwurf ist stets derselbe: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Beispielsweise, weil der Arm des Opfers sich weigerte, auf Wunsch hin zu brechen. Dass Staatsanwälte ihre Vollstrecker lieb haben, mag ja einleuchten, aber das Ausmaß der amtlich verursachten Strafvereitelung hat inzwischen kritisches Niveau erreicht. Und es lässt eines deutlich zutage treten. Wir haben es hier mit einem Staat im Staat zu tun, der sich jeglicher rechtlichen Kontrolle entzieht. Gibt man auf Google den Begriff Polizei ein, gemeinsam mit dem Zusatz: „Lizenz zum Töten,“ so erhält man mehr als eine halbe Million Treffer. Jede Form von Macht birgt in sich den Keim des Missbrauchs, der im Falle von Polizei- und Justizskandalen immer absonderlichere Blüten austreibt. Mitunter hat es direkt etwas Komisches, wenn die Berliner Polizei sich gegen die Kennzeichnungspflicht zur Wehr zu setzen versucht, indem sie mit der Kennzeichnungsplakette ein Eisbein zersäbelt. Es ist nicht länger zu übersehen. Die Polizei begeht immer gehäufter Straftaten, ist sich dessen ebenso bewusst, wie die Staatsanwaltschaft als deren vorgesetzte Behörde und ebenso wie diese dazu bereit, alles zu tun, um diesen Umstand zu vertuschen. Ein weiterer Suchtagg: „staatsanwaltschaft betreibt strafvereitelung-im-amt“ bringt mehr als 100 000 Suchergebnisse. Es sind einfach zu viele Fälle, um sie vollständig aufzuzählen, nicht zuletzt, da die Dunkelziffer erheblich höher liegen dürfte. Ein Rechtsstaat sieht anders aus.
Strafvereitelung im Amt wird übrigens genauso wie Rechtsbeugung mit Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren bedacht. Zumindest auf dem Papier – und das ist geduldig. Geduldiger als all die zehntausende Castorgegner, die sich bereits jetzt schon psychisch auf die Polizeistraftaten einstimmen, die sie gegen Ende des nächsten Monats zu erwarten haben. Es ist bedauerlich, aber die Zeiten, in denen man der Polizei vertrauen konnte, sind offenbar vorrüber.
In diesem Zusammenhang sei zudem noch einmal auf das wirkliche spannende Interview „Feindbild Bürger“ mit Thomas Wüppesahl, dem Bundessprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten verwiesen, der die Entwicklung in den eigenen Reihen mit steigender Besorgnis registriert. Hier der Stream- Link zum Interview, zur Auflockerung von einigen Musiktiteln unterbrochen.
„Die Kunst des Regierens besteht darin, sich von den Reichen bezahlen und von den Armen wählen zu lassen, indem man beiden Seiten vorgibt, sie vor der jeweils anderen Seite zu beschützen.“ Gefunden bei Infokrieger



von http://denkbonus.wordpress.com 

Oakland Policeman Throws Flash Grenade Into Crowd Trying To Help Injured Protester

same scene from helicopter

Ein offener Brief an die deutschen Journalisten und Medienvertreter von Sebastian Nobile

Iran das nächste Ziel der Kriegstreiber? – Ein offener Brief an die deutschen Journalisten und Medienvertreter von Sebastian Nobile

Wie wir den Ereignissen um die angeblichen Attentatspläne des Iran gegen die USA entnehmen können und den vielen weiteren kriegsdienlichen Lügen und Verzerrungen, die unsere Medien so verbreiten, wird der Iran das nächste Ziel der Kriegstreiber sein. Besagte Medien agieren hier inzwischen mehr oder weniger einmütig wie die Fanfarenbläser und Trommler in früheren Schlachten: Sie heizen unsere Völker an, sie geben die richtige emotionale Linie vor, die nötig ist, damit die westlichen Völker akzeptieren, dass nun ein weiteres Land erobert werden soll.
Die Schuld der Medien, das ist das Thema meines offenen Briefs, der sich eigentlich an alle Journalisten richtet, vor allem aber an jene, die einfach alles schreiben, was man ihnen vorgibt. Es geht aber auch um die Chance, die jeder Journalist hat, seine Verantwortung richtig zu nutzen. Hier nun mein Brief:

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich schreibe diesen Brief an Sie alle, weil es mich wundert, dass viele von Ihnen offenbar immer schön nachschreiben, was man Ihnen von oben diktiert. Ich schreibe Ihnen, weil ich die Besitzverhältnisse in der Medienwelt kenne und die Praxis, dass die größeren Medienvertreter den Ton vorgeben und wir so im ganzen Land das gleiche Zeug lesen und sehen können, nur in etlichen verschiedenen Zeitungen, auf verschiedenen Sendern et cetera.
Ich schreibe Ihnen, weil ich bemerkt habe, dass Sie Propaganda betreiben. Sie folgen, seit ich denken kann, der Kriegstreiberei der NATO und brandmarken etwa die Serben im Kosovo-Krieg, den Irak, Afghanistan oder auch Libyen. Auch den Iran bearbeiten Sie alle schon seit vielen Jahren, indem Sie ihn als den reinsten Teufel darstellen, ebenso wie andere islamische Länder und auch die Palästinenser.
Wie sich im Nachhinein herausstellt, wird diese Propaganda oft mit Hilfe listiger Lügen produziert. Ich möchte Ihnen etwa den Fall des angeblichen Massakers der Serben in Rogovo in Erinnerung rufen oder die Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein, was sich ebenfalls als Lüge herausgestellt hat, ebenso wie die angeblich von Irakern aus den Brutkästen geworfenen kuwaitischen Säuglinge, was die Aktion eines PR-Unternehmens war.
Das sind nur einige wenige der erwiesenen Fälle, in denen Sie Ihrer journalistischen Pflicht, die Quellen anständig zu prüfen, unwissentlich oder bewusst nicht oder nur mangelhaft nachgekommen sind. Sie schreiben, was man Ihnen sagt. Oft im Vertrauen darauf, dass es schon stimmen wird oder im vollen Bewusstsein, dass es Kriegspropaganda ist. Sie glauben aber vielleicht auch ganzen Herzens an das, was man Ihnen vorlegt.
Zum Glück aber gibt es das Internet, das vielen Menschen heute eine Möglichkeit bietet, selbst zu recherchieren, und das den Menschen auch die Möglichkeit bietet, die fragwürdigen Standpunkte, die Sie in die Köpfe der Leute hämmern, zu hinterfragen. In den letzten Jahrzehnten konnten durch Ihre sklavische Hingabe an die Nachrichtenagenturen, an die Geheimdienste, die Vorgaben des Chefredakteurs und Ihre eigene Unwissenheit oder Ihren Unwillen, sich umfassend zu informieren, viele Millionen Tote in die Erfolgsliste der imperialistischen Gier von USRAEL eingetragen werden.
Ja, richtig. Durch IHRE propagandistischen Beiträge, mit denen Sie die Ahmadinedschads, Gaddafis und Husseins dieser Welt thematisieren und verzerren oder beispielsweise den Iran als teuflisches, diktatorisches Regime darstellen, das nur auf Befreiung durch unsere Bomben wartet, sind Sie in meinen Augen ebenso mit schuldig am Tod der Millionen, wie es der Pilot am Knöpfchen für den Abschuss der Rakete ist.
Ihre Knöpfchen sind die auf einer Tastatur, aber durch ein paar Drücker ist diese Tastatur in Ihren Händen todbringender als die Raketen, denn SIE stützen die Kriege des Imperiums, indem Sie Lügen verbreiten und die Meinung ganzer Volksscharen hinter den Eroberungsfeldzügen festigen.
Aber es sind auch SIE, die es in der Hand haben, etwas Mutiges zu tun und dieses altbekannte Schema zu durchbrechen, dem Frieden Vorschub zu leisten und nicht noch mehr Kriegen, denn wir alle haben genug davon!
Ich bin zutiefst erschrocken über die Kriegsbereitschaft und den Hass, der mir aus den Zeilen Ihrer Medien entgegen schreit und mit dem Sie die Bevölkerung auf immer mehr ungerechte, wahnsinnige Kriege in Ländern einschwören, die Sie natürlich verteufeln als den Hort des Bösen und die Wurzel allen Übels.
Ich bin erschrocken, wie subtil die Methoden sind, um der NATO bei der Eroberung neuen Terrains unter die Arme zu greifen, und wie Ihre dauernden Wiederholungen und Multiplikationen ein und desselben Themas dafür sorgen, dass der Verstand der Menschen zur Geisel Ihrer Botschaft wird, wie bei der Werbung für ein Auto oder Shampoo.
Es liegt in Ihren Händen, den Menschen über die Dinge die Wahrheit zu erzählen, die menschliche Seite nahe zu bringen, den Frieden und die versöhnlichen Aspekte zu betonen oder für noch mehr Tote zu sorgen. Ich hoffe ernsthaft, dass Sie darüber nachdenken, denn das Blut der Menschen, die von den Bomben des Westens getötet und der Opfer, die im Namen unserer »Freiheit und Demokratie« gefoltert und ermordet werden, haftet auch an Ihren Händen, wenn Sie den Menschen ein falsches Bild liefern.
Es gibt hier viele Themen, die von Ihnen verschwiegen, verzerrt und umgedichtet werden. So die Anschläge von 9/11, die Bilderberg-Konferenzen, die viel wichtigeren weiteren Geheimtreffen und -bünde, die Wahrheit über Gaddafi und Libyen, die geradezu werbungsartige Kampagne, um Obama an die Macht zu bekommen, die wahren Hintergründe von weiteren Kriegen, die Spuren der Kindesmissbrauchsfälle Dutroux oder des Sachsensumpfs in die höhere Politik et cetera et cetera.
Es ist eine lange Liste, und das sind nur ein paar wenige Themen, die mir einfallen, die nur von einigen respektablen Individuen Ihres Berufsstands bearbeitet wurden, sonst aber verschwiegen, verdreht oder fallen gelassen worden sind. Mit all dem haben Sie es geschafft, dass viele Menschen sich bestimmte Dinge schon gar nicht mehr zu denken trauen, weil sie die Zensur im Kopf haben und sie Ihrer Vorstellung von political correctness folgen.
Bei vielen Menschen haben Sie sich aber auch jegliches Vertrauen verspielt, denn mehr Leute, als Sie vielleicht ahnen, durchschauen den Krieg der Informationen. Das ist auch Ihr Verdienst. Ich hoffe allerdings immer noch auf die Rechtschaffenen unter Ihnen, auch wenn ich ehrlich sagen muss, dass mich die extreme Gleichschaltung von so vielen Tausenden von Journalisten in Deutschland wenig hoffen lässt.
Meine letzte Aktion, als ich circa 300 (!) von Ihnen per Mail angeschrieben habe, bezüglich des Themas Bilderberger und eines offenen Briefs von mir an den Journalisten und stellvertretenden Zeit-Chefredakteur Matthias Naß (der übrigens beantwortet wurde) , der bereits 13 Mal an den Bilderberger-Konferenzen teilgenommen hat, hat mir die Augen diesbezüglich jedenfalls sehr geöffnet. Von keinem der 300 Kollegen kam eine Antwort.
Verzeihen Sie mir, wenn ich Ihnen zu nahe getreten sein sollte, aber es ist Ihr zukünftiges Verhalten, das auch mit darüber entscheidet, ob Kriege geführt werden können beziehungsweise wie das Verhalten der Deutschen dabei aussehen wird. Ja, Sie tragen maßgeblich dazu bei, ob diese Kriege den Rückhalt in der Bevölkerung haben werden.
Ich hoffe inständig, dass Sie gut überdenken, ob Sie die Politik des Geldadels weiter stützen wollen, oder ob Sie zum Frieden und der Freiheit der Menschheit beitragen möchten, denn der Weg, den die herrschende Klasse dieser Welt momentan geht, wird uns sonst zwangsläufig in eine katastrophale Zukunft führen. Das wird Sie und Ihre Freunde und Familien dann möglicherweise ganz direkt betreffen, denn ein nächster Weltkrieg wird vielleicht nicht vor unserer Haustür enden. Es liegt zu einem gewissen Grad auch in Ihrer Hand.

Mit freundlichen Grüßen,
Sebastian Nobile

von http://info.kopp-verlag.de

Über den Job des Berufskillers in Afghanistan

Ein deutscher Berufsoffizier quittiert nach 12 Dienstjahren den Dienst aus Gewissensgründen. Er weiß, was tatsächlich in Afghanistan vor sich geht. So ist beispielsweise die Zahl der getöteten deutschen Soldaten so enorm hoch ist, dass sie vertuscht wird. Auch weiß er zu berichten, dass Amerikaner in deutschen Uniformen Massaker an der Zivilbevölkerung verüben.
Mitunter stößt man in Foren auf hochspanndende Einträge, die einer weiteren Veröffentlichung wert sind. So auch hier.
Eve – Heute morgen war unser Hufbeschlagschmied da und hatte wieder einiges zu erzählen, da er jede Menge Leute kennt. Er erzählte unter anderem, dass er einen Bekannten hat, der bei der Bundeswehr Berufssoldat war und nach 12 Jahren Dienst jetzt den Dienst quittiert hat (er hatte den Rang eines Hauptmannes oder so ähnlich) Grund: Er war in Afghanistan und hat mit eigenen Augen gesehen, was dort wirklich vor sich geht.
Uns erzählt man von ein paar toten deutschen Soldaten. Die Wirklichkeit sieht seiner Aussage nach leider anders aus. Inzwischen sind HUNDERTE von Deutschen Soldaten umgekommen, und man bietet Familien, die entlang der Transportwege wohnen, Geld, damit sie wegziehen und nicht über die zig Leichensäcke reden können, die ständig abtransportiert werden. Ebenso werden die deutschen Familien der Soldaten mit Geld ruhiggestellt, damit es nicht „rauskommt“, wie viele es wirklich sind, die umkommen.
Es kommt aber noch ätzender. Er berichtete, dass Amerikaner in deutschen Uniformen auftreten und dann Massaker anrichten.

weiter bei: http://denkbonus. 

Bank wirbt mit Occupy

Liebe Occupy Frankfurt, occupy Wallst., occupy arsch der Welt,
irgendwas macht ihr glaube ich falsch. Denn diese Werbung einer Bank!!! kann ja wohl nur als blanker Hohn angesehen werden.

siehe auch hier: wuv

Was soll diese Werbung sagen? Kommt und demonstriert gegen uns? Wohl eher nicht. Vielleicht: Wir sind die Guten! bringt euer Geld zu uns!
Mit Blick auf den 5. November (Money Transfer Day) macht das dann sogar wieder Sinn, da ja sogar in einigen Webseiten und Foren die Raiffeisenbank explizit als gute Bank dargestellt wird.

Lasst mich dazu mal eines sagen. Die Raiffeisenbank war mit eine der ersten, die eine aggressive "Beratungs-" Strategie gefahren haben. Sobald es um mehr als 5 Euro ging, wurde man direkt in ein Hinterzimmer (Büro) gebeten und dann wurde mit allen Tricks und Laberkünsten die Irrsten Produkte an den Mann gebracht. Das sind meine Erfahrungen aus dem Bekanntenkreis, vielleicht kann ja jemand etwas anderes Berichten? 

Dieses "gute" Bank "schlechte" Bank Gelaber ist eh Käse. Wer weiß schon genau was die mit dem Geld machen? Die einzig wirklich gute Bank ist das gute alte Kopfkissen! Manchmal haben Opa und Oma einfach doch recht. Bei den mickrigen Prozenten im Moment fällt sogar das Argument weg, das man ja Zinsen bekommt. Und ein entscheidender Vorteil ist auch: Keiner weiß was man wirklich auf der Hohen Kante hat! Das mit dem Bankgeheimnis wird nämlich auch nicht so gehandhabt wie es eigentlich sein sollte.


Zu der Werbung fällt mir als positives natürlich auch ein:
Zuerst ignorieren sie dich
Dann lachen Sie über dich 
Dann bekämpfen sie dich 
Dann gewinnst du
- Ghandi